Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Informationen gelten für alle Verträge zwischen dem Kunden und der Zentral-Apotheke (Kaiserstr. 122, 76133 Karlsruhe, E-Mail-Adresse: info@zentral-apotheke.de, Telefonnummer: 0721/913330) (nachfolgend "Apotheke"), die über den Online-Shop https://www.zentral-apotheke.de/ abgeschlossen werden, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden jeweils gültigen Fassung. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, als die Apotheke ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn die Apotheke in Kenntnis der Bedingungen des Kunden eine Leistung vorbehaltlos ausführt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht für lediglich über den Online-Shop getätigte Reservierungen von Waren. Die Reservierung dient insoweit lediglich dem unverbindlichen Zurücklegen der reservierten Ware zwecks Abschluss eines späteren Kaufvertrages vor Ort in der Apotheke.
Dieses Dokument ist jederzeit auf der Website der Apotheke einsehbar und steht dort auch als PDF-Download zur Verfügung Ferner übersendet die Apotheke dem Kunden diese Bedingungen und Informationen im Rahmen der Vertragsbestätigung für jeden über den Online-Shop geschlossenen Vertrag.
2. Beratung durch die Apotheke
Sämtliche Informationen zu Arzneimitteln ersetzen nicht die persönliche Beratung in der Apotheke und dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Bei Fragen zur Medikation oder sonstigen Fragen zum Arzneimittel kommt die Apotheke ihrer Bera-tungsverpflichtung nach, indem der Kunde zu jeder Zeit im Bestellablauf die Möglich-keit hat, mit der Apotheke in Verbindung zu treten und gezielt Fragen zu stellen.
Die Beantwortung der Fragen und Beratung erfolgt durch pharmazeutisches Personal in deutscher Sprache. Sofern Probleme in der Medikation auftreten, wird der Patient darauf hingewiesen, mit dem behandelnden Arzt oder der Apotheke Kontakt aufzu-nehmen.
3. Angebot, Vertragsschluss
Der Kunde schließt einen Kaufvertrag mit der Apotheke. Im Rahmen des Bestellvor-gangs gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab. Der Kunde erhält von der Apotheke daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in welcher seine Be-stellung nochmals aufgeführt wird. Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme erfolgt entweder durch gesonderte Erklärung per E-Mail oder durch Veranlassung der Warenlieferung - jeweils spätestens innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der Bestellung, jedoch stets vorbehaltlich der ggf. erforderlichen Vorlage eines gültigen Originalrezeptes (siehe dazu unten). Ist Vorkasse (dazu zählt auch Zah-lung per paypal) vereinbart, kommt der Vertragsschluss abweichend davon bereits mit Zahlungseingang zu Stande, wiederum vorbehaltlich der ggf. erforderlichen Vorlage eines gültigen Originalrezeptes.
Bei rezeptpflichtigen Arzneimitteln steht der Vertragsschluss unter der aufschiebenden Bedingung der Übergabe eines gültigen Originalrezepts gegenüber der Apotheke. Dies gilt auch für eine Auslieferung durch Bo-ten (siehe unten Ziff. 5).
Die Apotheke ist berechtigt, Angebote von Kunden für nicht apothekenpflichtige Arti-kel ohne Begründung abzulehnen. Bestellungen mit Lieferadressen außerhalb des im Online-Shop angegebenen Zustellgebiets sind nicht möglich. Der Vertragsschluss über die Versendung von Arzneimitteln kann insbesondere abgelehnt werden, wenn zur si-cheren Anwendung des Arzneimittels ein besonderer Informations- oder Beratungsbe-darf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Be-ratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. Gleiches gilt bei begründetem oder nicht auszuräumendem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch. In jedem Falle erfolgt dann eine umgehende Benachrichtigung des Kunden. Aus Sicherheitsgründen erfolgt kein Versand-Angebot von Kühlartikeln oder von Medikamenten, die der BTM-Verordnung unterliegen.
Aktuelle und vergangene Bestellungen kann der Kunde in seinem Kunden-Login-Bereich einsehen.
4. Bestellvorgang und Rückgabe
Der Kunde kann aus dem Sortiment der Apotheke Produkte auswählen und diese über den Button "In den Warenkorb" in einem sogenannten Warenkorb ("WARENKORB") sammeln. Durch den Button "Zur Kasse" erhält er die Möglichkeit, seine Adressdaten, Zahlungsart und Versandweg auszuwählen. Mit Klicken des Buttons "Kaufen" wird ein verbindliches Kaufangebot abgegeben. Vor Absenden der Bestellung können die Daten jederzeit geändert und eingesehen werden.
Bei Ausübung eines Widerrufsrechts (s.u.) hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
5. Auslieferung von Arzneimitteln, Versand
Die Erfüllung des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der im Bestellvorgang verfügbaren angebotenen Varianten entweder durch Abholung der Ware durch den Kunden in der Apotheke, Auslieferung durch die Apotheke selbst oder durch Versand.
Eine Versendung von Arzneimitteln ist nur möglich, sofern die Apotheke diesen Service ausdrücklich gesondert anbietet. Eine Versendung darf dessen ungeachtet nicht erfol-gen, wenn zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- oder Bera-tungsbedarf besteht, der auf einem anderen Weg als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. In diesem Fall steht die Apotheke zur persönlichen Beratung und Abholung des Arzneimittels in der Apotheke zur Verfügung und ein Vertragsschluss mit der Variante Versendung ist ausgeschlos-sen.
Die Lieferung erfolgt - soweit nicht ausdrücklich im Rahmen der Artikelbeschreibung abweichend angegeben - spätestens binnen 2 Werktagen nach Annahme des Ange-bots des Kunden, im Falle von apothekenpflichtigen Arzneimitteln innerhalb von drei Werktagen nach Bestelleingang – jeweils vorbehaltlich der vorherigen Bezahlung nach Annahme des Angebotes des Kunden. Ungeachtet dessen können Bestellungen von re-zeptpflichtigen oder verordneten, nicht rezeptpflichtigen Arzneimitteln stets erst nach erfolgter Vorlage und erfolgreicher Prüfung des Rezepts durch die Apotheke geliefert werden.
Die Auslieferung von Arzneimitteln durch die Apotheke erfolgt ausschließlich an den Kunden selbst bzw. die vom Kunden genannte Person bzw. bei Kindern an Erziehungs-berechtigte. Ist beim Auslieferungsversuch die benannte Person nicht anzutreffen, er-folgt eine kostenlose Zweitzustellung. Bei erneut erfolgloser Zustellung steht die Ware sodann abholbereit in der Apotheke bereit.
6. Teilleistungen
Die Apotheke ist zur vorzeitigen und/oder teilweisen Lieferung berechtigt, versucht jedoch stets, eine Bestellung durch eine zusammenhängende Lieferung abzuwickeln.
Durch eventuelle Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt. Teillieferungen sind ausgeschlossen, wenn Sie für den Kunden nicht zumutbar sind.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt Eigentum der Apotheke, bis der Kaufpreis vom Kunden voll-ständig gezahlt wird.
8. Kaufpreis, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
Die Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Angaben zu ggf. anfallenden Versandkosten finden sich im jeweiligen Angebot und werden – soweit Versandkosten anfallen – vor Abgabe der Bestellung gesondert angezeigt.
Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig. Es stehen die jeweils im Bestellvorgang ausgewiesenen Zahlungsweisen zur Verfügung.
9. Gewährleistung
Es gelten bei Mängeln die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit der Maßgabe, dass die Apotheke, soweit der Kunde kein Verbraucher ist, nach eigenem Ermessen zur Nachbesserung oder Lieferung einer mangelfreien Sache berechtigt ist. Die Gewähr-leistungsfrist beträgt bei neuen Waren zwei Jahre, bei gebrauchten Waren ein Jahr. Ansprüche auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von Ziff. 10.
10. Haftung
Die Apotheke haftet für Schäden, die durch sie, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfül-lungsgehilfen verursacht wurden, nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die Haf-tungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, ist hier der Höhe nach jedoch begrenzt auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Wesentli-che Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsge-mäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die gesetzliche Haftung für vorsätzlich oder fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Fehlen einer Beschaf-fenheit, für die die Apotheke eine Garantie übernommen hat, bleibt unberührt. Die Haftungsbeschränkung gilt ebenfalls nicht für datenschutzrechtliche Schadensersatz-ansprüche nach der DSGVO.
11. Widerrufsrecht
Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen (s.u. Widerrufsbe-lehrung).
Hinweis: Für den Verkauf und die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind, und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbrau-cher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrau-chers zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht. Gleiches gilt für versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Dies kann insbesondere für viele Arzneimittel zutreffen.
Widerrufsbelehrung ---
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben oder die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Zentral-Apotheke
Kaiserstr. 112
76133 Karlsruhe
E-Mail-Adresse: info@zentral-apotheke.de
Telefonnummer: 0721/913330, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie die diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Wider-ruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Trans-aktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht ha-ben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Zentral-Apotheke
Telefonnummer: 0721/913330, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaf-ten oder Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
12. Hinweis zum Batteriegesetz
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Informationspflichten des § 18 Abs. 1 BattG auf Folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z. B. in kommunalen Sammel-stellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die bei uns erworbenen Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Die Rücksendung an uns muss in jedem Fall ausreichend frankiert erfolgen. Die Rücksendung der Batterie ist zu richten an:
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchge-kreuzten Mülltonne (Anlage zu § 17 Abs. 1 BattG) deutlich erkennbar gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des entsprechenden Schadstoffes. "Cd" steht für Cadmium, "Pb" für Blei und "Hg" für Quecksilber. Sie haben die Möglichkeit, diese Information auch nochmals in dem Begleitpapier der Warenlieferung oder der Bedienungsanleitung des Herstellers nachzulesen.
13. Datenschutz
Die Apotheke wird die im Rahmen der Geschäftsbeziehung zur Auftragserfassung, -bearbeitung und -abwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten ausschließlich unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verarbeiten. Die Apotheke stellt dem Kunden Informationen über die Datenverarbeitung und die insoweit bestehenden Rechte des Kunden nach Maßgabe von Artikel 13 DSGVO zur Verfügung. Die Informationen sind stets aktuell abrufbar unter https://www.zentral-apotheke.de/info/datenschutz/
14. Hinweis zur Verbraucherstreitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Online-Plattform zur Streitbeilegung (sog. "OS-Plattform") bereit, die unter http://ec.europa.eu/odr zugänglich ist. Wir bieten derzeit für mit uns abgeschlossene Verträge keine Möglichkeit der alternativen Streitbelegung an, sind dessen ungeachtet jedoch nach Art. 14 Abs. 1 der EU-Verordnung Nr. 524/2013 verpflichtet, den Link zur OS-Plattform einzustellen und ergänzend ausdrücklich über unsere E-Mail-Adresse wie folgt info@zentral-apotheke.de
14. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Stand: April 2020